Ems-Zeitung vom 09.09.2011

„Verschleiernde Sprache“

Kraftwerksdebatte: Bürgerinitiative erhält Kritik an CDU aufrecht

pm Dörpen. Die Bürgerinitiative (BI) „Saubere Energie“ wirft führenden CDU-Kommunalpolitikern im Emsland unverändert vor, sich eine „Hintertür“ für den Bau eines Kohlekraftwerkes in Dörpen offen zu lassen. „Mit einer einheitlichen Sprachregelung will die CDU offensichtlich verdecken, dass sie gewillt ist, einen neuen Investor für ein Kohlekraftwerk in Dörpen mit offenen Armen zu empfangen, wenn es ihn gäbe. Dies traut sie sich aber nicht, offen auszusprechen“, schreibt die BI in einer Pressemitteilung. Die BI beruft sich bei ihrer Schlussfolgerung auf Äußerungen mehrerer CDU-Politiker in dieser Zeitung sowie in einem Brief des Dörpener CDU-Samtgemeindebürgermeisterkandidaten Hermann Wocken an die BI. Darin hatte Wocken erneut betont, dass das Kohlekraftwerk in Dörpen für ihn kein Thema mehr sei. Der Investor habe sein Interesse vor fast zwei Jahren aufgegeben. Pläne in der Schublade gebe es nicht. Ausdrücklich betonte er gegenüber der BI, dass ihm – sollte er Bürgermeister der Samtgemeinde Dörpen werden – an einem vertrauensvollen und kontinuierlichen Dialog mit der BI gelegen sei.

„Gemachtes Nest“

Die Bürgerinitiative zeigt sich von Wocken dennoch enttäuscht. „Leider spricht auch Hermann Wocken diese verschleiernde Sprache“, meint BI-Sprecher Jan Deters. Die BI erkenne das Bemühen um einen Dialog zwar an, „aber ein Dialog beginnt nicht damit, dass man einfach behauptet, das Problem des Gesprächspartners sei kein Thema“.

Überdies bleibt die BI bei ihrer Auffassung, dass das derzeit ruhende Verfahren für den Bebauungsplan „jederzeit“ wieder hervorgezogen werden könne und die Gemeinde, anders als vom Dörpener Gemeindedirektor gegenüber dieser Zeitung betont, keinen Einfluss mehr darauf habe, was mit dem Grundstück noch geschehe. Nach Auffassung der BI könne sich jeder Investor in Dörpen praktisch in ein gemachtes Nest für Kohlekraftwerksplanungen setzen. Wockens Aussage, dass es keine Pläne in der Schublade gebe, ist nach Ansicht der BI falsch. 

KEIN ENDLAGER!

 

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